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Immobilienwissen

Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten

Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.

Vorteile der Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung kann die Akzeptanz von Bauprojekten erhöhen, wenn sie intelligent und konstruktiv betrieben wird. Eine frühzeitige Einbeziehung der vor Ort betroffenen Menschen kann so Herstellungszeiten und -kosten reduzieren und sowohl die Zufriedenheit aller als auch die Wirtschaftlichkeit des Projekts erhöhen. Bürgerbeteiligung kann konstruktiv und kostensparend sein. Sie kann zum Miteinander von Bauträger und Anwohnern beitragen.

Auslöser

Kommen bauliche Großprojekte terminlich und finanziell vom Kurs ab, kann das verschiedene Gründe haben. Einer davon ist nicht selten die Tatsache, dass die beteiligten Interessengruppen nicht ausreichend einbezogen wurden und damit ihre Ansprüche in der Planung zu wenig berücksichtigt wurden. Am Ende steht die soziale Akzeptanz auf der Kippe.

Wie weit eine Planung, die primär von wirtschaftlichen Interessen getrieben wurde, und die öffentliche Meinung auseinander liegen können, zeigt das Bahnprojekt in Stuttgart. Konflikte um das milliardenschwere Bauvorhaben bremsen "Stuttgart 21" bis heute.

Die Verantwortlichen haben neben der Kostenentwicklung vor allem die ökologischen Auswirkungen und den Widerstand der Bevölkerung im Vorfeld falsch beurteilt und die damit verbundenen Risiken und politische Konsequenzen unterschätzt. Das kostete Glaubwürdigkeit, Akzeptanz und viel Geld.

Bürgerbeteiligung seit 2013 Pflicht

Inzwischen hat der Gesetzgeber reagiert. So wurde 2013 verbindlich festgelegt, dass die Bürgerschaft bei Großprojekten in Deutschland einbezogen werden muss. Allerdings gilt das lediglich für neue Vorhaben.

Tatsächlich gibt es bei der Mehrzahl der baulichen Großprojekte in Deutschland mit einem Investitionsvolumen von mehr als 100 Millionen Euro nach wie vor Probleme. Sie werden nicht termingerecht fertig gestellt, übersteigen das angesetzte Budget um ein Vielfaches oder scheitern komplett. Lediglich 34 Prozent solcher Vorhaben liegt laut einer aktuellen Studie eine solide Zeitplanung zugrunde.